Das Sozialgericht Detmold hat im einstweiligen Rechtsschutzverfahren einer an Diabetes erkrankten Schülerin, die die Übernahme der Kosten für eine Schulbegleitung begehrte, Recht gegeben. Die Leistungen der Eingliederungshilfe würden auch die Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung insbesondere im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht umfassen (Az. S 11 SO 221/18 ER).

Die Kostenübernahme war der Schülerin zuvor von dem Sozialhilfeträger nur im Umfang von 8 Stunden pro Woche bis zum Beginn der Herbstferien bewilligt worden. Dies sahen die Eltern der sechsjährigen Schülerin als nicht ausreichend an und begehrten eine Schulbegleitung ab Beginn der Schulpflicht im Umfang von 22,5 Wochenstunden für das gesamte Schuljahr zuzüglich einer ganztägigen Betreuung bei Schulausflügen sowie bei sportlichen Schulveranstaltungen.

Das SG Detmold entschied, dass der Anspruch – unter Berücksichtigung der besonderen Situation des Grundschulkindes zum Teil bestehe, indem es den Sozialhilfeträger vorläufig zur Übernahme der Kosten für eine Schulbegleitung bis zu den Herbstferien während der gesamten Schulzeit verurteilte. Die Leistungen der Eingliederungshilfe würden die Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung insbesondere im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht umfassen. Die Fähigkeit zur Teilhabe am Unterricht der Grundschule sei bei der sechsjährigen Schülerin aufgrund der Diabeteserkrankung beeinträchtigt, da sie diese Erkrankung nicht ohne Unterstützung Erwachsener beobachten und behandeln könne. Hier solle die Schulbegleitung auch keine pädagogischen Aufgaben übernehmen, die von der Leistungspflicht nicht umfasst wären, sondern lediglich die Blutzuckerwerte überwachen und dann gegebenenfalls weitere Maßnahmen ergreifen. Der Facharzt habe insoweit die Erforderlichkeit einer stündlichen Kontrolle des Blutzuckers und eine Überwachung während der Mahlzeiten und des Sportunterrichts bescheinigt.