Das Sozialgericht Konstanz entschied, dass die Stadt Konstanz den künstlerischen Leiter und Chefdirigenten des von der Stadt betriebenen Profiorchesters zutreffend als selbständig Tätigen und nicht abhängig beschäftigten Mitarbeiter eingestuft hat. Er sei weder weisungsgebunden noch in den städtischen Betrieb tatsächlich eingegliedert gewesen (Az. S 4 R 2129/17).

Die Deutsche Rentenversicherung Bund war im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens von einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung ausgegangen. Hiergegen hatten die Stadt und der Chefdirigent Klage bei dem Sozialgericht Konstanz erhoben.

Das Gericht gab den Klägern Recht. Nach einer Abwägung der für und gegen eine selbständige Tätigkeit sprechenden Gesichtspunkte sei ausschlaggebend, dass der Dirigent weder den Weisungen der Stadt nennenswert unterworfen noch in deren Betrieb tatsächlich eingegliedert gewesen ist. Die Frage eines unternehmerischen Risikos sei bei der zu beurteilenden Tätigkeit kein wesentliches Abgrenzungskriterium gewesen.