Das Sozialgericht Karlsruhe entschied, dass ein Versicherter erhaltene Vorwegzahlungen auf Verletztengeld an die Berufsgenossenschaft erstatten muss, wenn sich nachträglich das Nichtbestehen des Anspruchs herausstellt (Az. S 1 U 3399/17).

Im vorliegenden Fall kam der als selbständiger Transportunternehmer bei der beklagten Berufsgenossenschaft versicherte Kläger im Januar 2015 auf der Rückfahrt von einem Kunden beim Ausweichen eines anderen Fahrzeugs von der Straße ab und fuhr in den Straßengraben. Die Berufsgenossenschaft erkannte das Ereignis als Arbeitsunfall an – mit unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit für die Dauer von zwei Monaten. Eine erneute Arbeitsunfähigkeit im Juni 2016 wegen einer Sehnenruptur im rechten Schultergelenk sei unfallunabhängig eingetreten. Der Kläger habe für die Dauer dieser Arbeitsunfähigkeit keinen Anspruch auf Verletztengeld und sei verpflichtet, ihm bereits geleistete Vorwegzahlungen von insgesamt 7.500 Euro zu erstatten.

Gestützt auf ein medizinisches Sachverständigengutachten wies das SG Karlsruhe die Klage ab. Anspruch auf Verletztengeld bestehe nur, wenn und solange die Arbeitsunfähigkeit des Versicherten ursächlich auf einen Versicherungsfall zurückzuführen sei. Im Streitfall habe der Sachverständige überzeugend dargelegt, dass der Unfallhergang bereits dem Grunde nach nicht geeignet gewesen sei, einen Riss der Supraspinatussehne zu bewirken. Deshalb sei die Arbeitsunfähigkeit ab Juni 2016 nicht auf das Unfallereignis oder dessen Folgen zurückzuführen. Damit bestehe kein Anspruch auf Verletztengeld für die Dauer dieser Arbeitsunfähigkeit. Deswegen sei der Kläger verpflichtet, die auf diese Leistung erhaltenen Vorwegzahlungen zu erstatten.