Das Bundessozialgericht entschied, dass Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbständige anzusehen sind, sondern als Beschäftigte des Krankenhauses der Sozialversicherungspflicht unterliegen (Az. B 12 R 11/18 R).

Die für die Beurteilung von Sozialversicherungspflicht zuständigen Rentenversicherungsträger und ihnen ganz überwiegend folgend die Landessozialgerichte hatten Sozialversicherungspflicht aufgrund Beschäftigung angenommen, weil die “Honorarärzte” in den Krankenhausbetrieb eingegliedert und weisungsgebunden gewesen seien. Dagegen wandten sich die Krankenhausträger und/oder die betroffenen Ärzte mit ihren Revisionen. Die beteiligten Ärzte und Krankenhäuser verstanden die Tätigkeit als selbständige, freie Mitarbeit.

Das BSG entschied, dass Honorarärzte im Krankenhaus regelmäßig sozialversicherungspflichtig sind. Nach Auffassung des Gerichts ist bei einer Tätigkeit als Arzt eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nicht von vornherein wegen der besonderen Qualität der ärztlichen Heilkunde als Dienst “höherer Art” ausgeschlossen. Entscheidend sei, ob die Betroffenen weisungsgebunden bzw. in eine Arbeitsorganisation eingegliedert seien. Letzteres sei bei Ärzten in einem Krankenhaus regelmäßig gegeben.