Versicherte haben grundsätzlich Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern.

Das Bundessozialgericht entschied jedoch, dass Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung keinen Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung haben (Az. B 1 KR 25/18 R).

Die Klägerin, die u. a. an einer chronisch obstruktiven Lungenwegserkrankung leidet, blieb mit ihrer Klage auf Versorgung mit dem Arzneimittel “Nicotinell” ohne Erfolg. Arzneimittel zur Raucherentwöhnung seien kraft Gesetzes aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen. Das Behandlungsziel könne auch durch nicht medikamentöse Maßnahmen erreicht werden. Auch die weitere Klage auf eine von der beantragten abweichende ärztliche Therapie zur Raucherentwöhnung sei ebenso wie die Klage auf eine höhere ärztliche Vergütung nicht zulässig. Hierauf habe die Klägerin keine Ansprüche. Die Klage auf Zahlung der Kosten für die bewilligte Therapie sei unbegründet, denn diese habe die Klägerin nicht angetreten.