Wenn ein Arzt nebenberuflich regelmäßig Bereitschaftsdienste im Rahmen des öffentlichen Rettungsdienstes des Kreises übernimmt, führt er diese Notarzttätigkeit in der Regel nicht in selbständiger Tätigkeit aus, sondern es liegt eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vor. Das entschied das Landessozialgericht Schleswig-Holstein (Az. L 5 BA 51/18).

Ein Arzt, der hauptberuflich in einer eigenen Praxis tätig war, übernahm für verschiedene Auftraggeber Bereitschaftsdienste als Notarzt. Einer dieser Auftraggeber war der Kreis Nordfriesland, der den öffentlichen Rettungsdienst im Kreisgebiet sicherstellt. Der Arzt erhielt hierfür ein festes Honorar pro Bereitschaftsstunde und pro Einsatz. Er war in einen Schichtplan eingebunden und wurde angefordert, wenn ein Notruf einging und die Rettungsleitstelle entschied, dass ein Notarzt neben dem Rettungswagen erforderlich war. Der Kreis stellte hierfür ein Notarztfahrzeug zur Verfügung. Vor Ort traf der Arzt alle medizinischen Entscheidungen eigenständig. Mit einem sog. Statusfeststellungsantrag wollte er bei der Deutschen Rentenversicherung Bund feststellen lassen, dass diese Notarzttätigkeit im Rahmen einer selbständigen Tätigkeit erfolgte. Diese ging jedoch vom Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung aus.

Das LSG hielt diese Einordnung für rechtmäßig. Er sei sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Der Arzt sei so in die Organisationsstruktur des vom Kreis zur Verfügung gestellten Rettungsdienstes eingebunden, dass die Merkmale einer abhängigen Beschäftigung überwogen. Denn letztlich unterliege der Notarzt der fachlichen Aufsicht des ärztlichen Leiters des Rettungsdienstes. Er sei fest in den Schichtplan eingebunden und könne einzelne Aufträge innerhalb seiner Schicht nicht ablehnen. Er greife über das Notarztfahrzeug auf die Sachmittel des Kreises zurück. Dass der Arzt vor Ort hinsichtlich der medizinischen Fragen keine Weisungen des Arbeitgebers erhalte, sei in der Therapie- und Behandlungsfreiheit eines jeden Arztes begründet und somit als grundsätzlich für eine selbständige Tätigkeit sprechendes Merkmal nicht schwer zu gewichten.