Ob eine Autismustherapie für ein Schulkind vom Einkommen und Vermögen der Eltern abhängt, war lange Zeit umstritten. Nun hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass das Sozialamt die Kosten einer Autismustherapie für ein Grundschulkind tragen muss (Az. L 8 SO 240/18).

Ein 8-jähriges Mädchen, das an frühkindlichem Autismus und einer Verhaltensstörung litt, besuchte eine Inklusionsklasse an einer Bremer Grundschule, wo es eine 1:1-Betreuung erhielt. Eine zusätzliche Autismustherapie aus Sozialhilfemitteln lehnte das Sozialamt ab. Es handele sich um keine kostenprivilegierte Leistung. Für die Therapie seien die Eltern selbst verantwortlich. Des Weiteren bestehe eine interne Weisungslage, wonach für die Schule keine zusätzliche Unterstützung durch das Autismustherapiezentrum gewährt werden solle. Wegen der ungeklärten Kostenfrage nahmen die Eltern zunächst nur eine kürzere Therapie für ihr Kind in Anspruch. Sie verauslagten dafür rund 7.400 Euro aus eigenen Mitteln.

Das LSG Niedersachsen-Bremen hat das Sozialamt zur Erstattung der Kosten verurteilt. Nach Auffassung des Gerichts ist die Leistung als „Hilfe zur angemessenen Schulbildung“ anzusehen und damit kostenprivilegiert. Im Gegensatz dazu stehe die einkommensabhängige „Leistung zur Teilhabe im Leben in der Gemeinschaft“. Die interne Weisungslage der Behörde spiele keine Rolle. Laut Gericht fördere eine Autismustherapie die Aufmerksamkeit und Konzentration sowie die kommunikativen und sozialen Fähigkeiten und trage somit zu einem erfolgreichen Schulbesuch bei. Sie könne die Vermittlung von Unterrichtsinhalten, Sprachverständnis und Sozialverhalten verbessern. Nicht erforderlich sei, dass die Maßnahme allein auf den Schulbesuch ausgerichtet sei – wenn er auch nur erleichtert werde, so reiche dies schon aus.