Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschied, dass der Sturz einer Mitarbeiterin eines Forschungsinstituts bei der Verabschiedung eines Doktoranden nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fällt (Az. L 6 U 30/18).

Geklagt hatte eine Mitarbeiterin eines Göttinger Forschungsinstituts, die bei der traditionellen Verabschiedung eines Doktoranden stürzte. Der frisch gebackene Absolvent saß im „Doktorwagen“ und wurde von Institutskollegen auf dem Weg zum Gänseliesel-Brunnen begleitet. Nach dem feierlichen Kuss wurde der institutseigene Wagen gemeinsam zurückgebracht. Zwei Kolleginnen zogen und die Klägerin schob den Wagen. Währenddessen verspürte die Klägerin ein Unwohlsein, sackte in sich zusammen und stürzte rücklings auf den Bürgersteig. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ab.

Das Landessozialgericht hat die Rechtsauffassung der Berufsgenossenschaft bestätigt. Zum einen bestehe nach höchstrichterlicher Rechtsprechung schon für den Promotionsumzug kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz. Der Promotionsumzug habe keinen betrieblichen Charakter, sondern sei Ausdruck der persönlichen Freude in einem besonderen Rahmen und diene dem Erhalt einer langen studentischen Tradition. Dies gelte auch dann, wenn ein institutseigener Wagen verwendet werde. Zum anderen sei der Sturz auch nicht durch ein Stolpern beim Schieben des Wagens verursacht worden, sondern durch die innere Ursache eines Schwindelanfalls. Nach den Zeugenaussagen sei der Klägerin beim Gehen unwohl geworden, dann habe sie gestöhnt, sei zusammengesackt und auf den Hinterkopf gefallen.